Bundesrat will Mobility-Pricing testen

Der Bundesrat will demnächst mit interessierten Kantonen und Gemeinden das sogenannte Mobility Pricing testen. Wer Schiene oder Strasse zu Stosszeiten nutzen will, müsste damit künftig mehr bezahlen.

Wie Verkehrsministerin Doris Leuthard am Donnerstagmorgen an einer Medienkonferenz informierte, solle so die schwankende Auslastung von Zügen und Strassen ausgeglichen werden. Das Ziel müsse es sein, die Kapazitäten besser zu nutzen.

Wie Leuthard betonte, sei ihr bewusst, dass nicht alle freiwillig zu Spitzenzeiten unterwegs seien. Das Mobility Pricing sehe der Bundesrat denn auch nicht als Bestrafung für Pendler oder zur Finanzierung der Infrastruktur, sondern als Instrument zur Lösung von Kapazitätsproblemen.

Details noch nicht bekannt

Für Mobilität solle künftig nicht mehr, sondern anders bezahlt werden. Ein Modell sieht beispielsweise vor, dass Autofahrer eine Kilometerabgabe und zu Hauptverkehrszeiten einen Kilometerzuschlag zu entrichten hätten. Im öffentlichen Verkehr würden auf besonders stark belasteten Bahn-, Bus- und Tramlinien örtlich und zeitlich differenzierte Tarife eingeführt. Bestehende Abgaben wie die Mineralölsteuer oder die Vignette könnten im Zuge dessen ersetzt werden.

Reges Interesse für ein Pilotprojekt angemeldet haben die Kantone Genf, Tessin, Zug sowie die Stadt Rapperswil-Jona und der Grossraum Bern. Das für die Versuche ein befristet Bundesgesetzt nötig ist, könnten die ersten Pilotprojekte frühestens 2019 beginnen.