USA-Einreise: Her mit den Facebook- und Instagram-Accounts!

Besucher der USA, die sich online für das obligatorische «Elektronische System der Einreisegenehmigung» (ESTA) anmelden, werden neu nach ihren Social-Media-Aktivitäten gefragt. Die Eingabe ist zwar optional. 

Die Auswahl der Aktivitäten, die man ankreuzen kann, reicht von Facebook über Flickr, Instagram bis zu Twitter und Youtube. Wer beispielsweise seinen Instagram-Account angibt, muss auch den dort verwendeten Namen preisgeben – das Passwort bleibt privat und wer keine Angaben zu sozialen Netzwerken macht, dem sollen keine Nachteile entstehen. Einreisende, die keine Angaben machen, dürften gleichwohl verdächtig erscheinen. 

Die USA haben die Neuerung bereits im Sommer dieses Jahres angekündigt. Die Begründung: Die gesammelten Daten aus den sozialen Netzwerken sollen den bestehenden Untersuchungs-Prozess fördern und dem Department of Homeland Security (DHS) mehr Klarheit über schädliche Aktivitäten und Verbindungen verschaffen. Somit sollen beispielsweise auch terroristische Bedrohungen, die meist Monate vorher über soziale Medien im Netz geplant werden, entdeckt werden.

Organisationen wie die American Civil Liberties Union, das Centre for Democracy & Technology und die Electronic Frontier Foundation kritisieren diese Massnahme des DHS. Social-Media-Accounts seien privat und Meinungsäusserungen oder Spässe könnten schnell falsch interpretiert werden. Die Organisationen befürchten vor allem auch Auswirkungen auf Menschen in arabischen und muslimischen Gemeinden, deren Benutzernamen, Beiträge, Kontakte und soziale Netzwerke einer besonders genauen Prüfung ausgesetzt würden.