Frontex: Aufatmen in der Reisebranche

Am gestrigen 15. Mai 2022 stimmte die Schweiz über «Frontex» ab. Vereinfacht ging es dabei darum, dass die Schweiz künftig ihre Beiträge an die EU-Agentur Frontex erhöht, welche die Grenzen des Schengen-Raums - zu welchem auch die Schweiz gehört - bewacht. Dagegen war ein Referendum ergriffen worden. Zentrale Themen dieer Abstimmung waren Sicherheit, Migration, Menschenrechte, die Schweizer Beziehungen zur EU, und aus Sicht der Reisebranche auch die Personenfreizügigkeit. Denn es ging die Angst um, dass bei einem Nein zum Frontex-Ausbau die Schweiz möglicherweise aus Schengen ausgeschlossen würde - und somit für Reisen in die Schweiz, aber auch aus der Schweiz heraus nach Europa, wieder Kontrollen und eventuell Visumspflichten nötig wären.

Doch das Resultat war sehr deutlich. 71,5 Prozent der Schweiz sagten Ja zum Ausbau der Schweizer Beteiligung. Künftig wird die Schweiz demnach jährlich 61 Millionen Franken an die EU-Grenzagentur bezahlen. Zudem wird sie auch mehr Personal zum Schutz der Schengen-Aussengrenze stellen.

Das Tourismuskomitee «JA zu Schengen-Frontex» zeigte sich erfreut über dieses Resultat. Das Komitee bestand aus einer breiten Allianz an Tourismusverbänden, etwa dem Schweizer Tourismus-Verband (STV), Hotelleriesuisse oder auch dem Schweizer Reise-Verband (SRV). «Das Komitee wertet das Resultat als klares Bekenntnis zur Reisefreiheit, aber auch als Aufforderung des Souveräns an die Politik, zu einer konstruktiven Europapolitik zurückzukehren», hiess es in einer Mitteilung.

Tatsächlich war der Wille, die Beziehungen der Schweiz zur EU nach dem Verhandlungsabbruch zum institutionellen Abkommen nicht weiter zu gefährden, eines der wichtigsten Argumente für ein Ja, wie Abstimmungsumfragen bereits im Vorfeld aufzeigen konnten. Auch die Tourismusbranche teilt dieses Anliegen, denn weitere Hindernisse im Europadossier würden unter anderem auch den erleichterten Zugang zu Produkten und zu Fachkräften aus Europa gefährden.