Tourismuswelt

Der Härtefallfonds für besonders von der Krise getroffenen Unternehmen soll auf 1,2 Milliarden Franken erhöht werden. Bild: 🇨🇭 Claudio Schwarz | @purzlbaum

Hoffnung für 1,2 Milliarden Härtefall-Gelder

Es scheint, als wurde der Hilfeschrei der Härtefallbranchen gehört: Anstatt der wie bisher angedachten 400 Millionen Hilfsgelder soll der Betrag auf 1,2 Milliarden aufgestockt werden.

Von der Krise stark betroffenen Unternehmen muss finanziell unter die Arme gegriffen werden. Dazu gehört etwa die Reisebranche, Konzertveranstalter oder Schausteller. Dem hat der Bundesrat bereits zugestimmt und vorgeschlagen, 400 Millionen Schweizer Franken fliessen zu lassen. Schnell machte sich von den Betroffenen Umut breit. Walter Kunz, Geschäftsführer vom Schweizer Reise-Verband etwa sagte letzte Woche gegenüber Travelnews, dass man alleine vom Bund 600 Millionen Franken für die Unterstützung fordere.

Kurz darauf folgte am vergangenen Freitag (13. November 2020) eine Zoom-Medienkonferenz mit Vertretern der Härtefallbranchen. Sie zeigten die dramatische Lange der Unternehmen auf. Es wurde bei der Diskussion aber auch deutlich, dass die Härtefall-Regelung im Covid19-Gesetz, viel zu schleppend umgesetzt wird. Nationalrätin Regula Rytz (Grünes Bündnis/ Mitglied der Wirtschaftskommission des Nationalrates), die als Zuhörerin am Call teilnahm, riet, weiterhin politischen Druck zu machen, damit das Tempo eingeschlagen werden kann, welches nötig ist, um die vorgebrachten Anliegen der Verbände bzw. derer Unternehmen durchzubringen. Scheint, als sei die Dringlichkeit nun in Bundesbern angekommen.

Der «Blick» berichtet gemäss einer Meldung aus Bundesbern, dass Bund und Kantone insgesamt bis zu 1,2 Milliarden Franken für Härtefälle statt nur der angedachten 400 Millionen Franken bereitstellen sollen. Darüber hinaus soll auch der Verteilerschlüssel angepasst werden. Für die erste Zahlung über 400 Millionen Franken sollen Bund und Kanton je zur Hälfte aufkommen. Ausserdem soll der Härtefallfonds wie bereits erwähnt, um weitere 800 Millionen Franken aufgestockt werden. Davon soll der Bund 80 Prozent und die Kantone die übrigen 20 Prozent finanzieren.

Schnellere Abwicklung

Was bringt diese Splittung der Zahlungen für Vorteile? Gemäss der Zeitung können die ersten 400 Millionen Franken gestützt auf das Covid-19-Gesetz rasch ausbezahlt werden, da dies schon einen Schlüssel von je 50 Prozent vorsieht. Dafür seien einige Kantone schon bereit, erste Unterstützungsleitungen könnten also ab Dezember fliessen.

Würde der Finanzierungsschlüssel geändert, bräuchte es zuerst eine Gesetzesrevision. Die Folge wären weitere Verzögerungen. Deshalb soll der neue Schlüssel nur für die zweite Tranche gelten. Die entsprechende Gesetzesrevision soll dann in der Wintersession im Dringlichkeitsverfahren über die Bühne gebracht werden. Insgesamt macht der Bundesanteil also 840 und der Kantonsanteil 360 Millionen Franken aus. Die definitive Entscheidung darüber soll heute Mittwoch gefällt werden.

(NWI)