Neues Cannabisgesetz in Thailand auf Eis gelegt

Thailand möchte kein Kifferparadies mehr sein. Anderthalb Jahre nachdem der Cannabis-Konsum im Land entkriminalisiert wurde, will die neue thailändische Regierung das Gesetz verschärfen (Travelnews berichtete). Nun legt sie beim heiss diskutierten Vorhaben einen Marschhalt ein.

Dies verkündete Gesundheitsminister Cholnan Srikaew nach der Kabinettssitzung vom Dienstag (13. Februar). Die Pause soll dem Gesundheitsministerium ausreichend Zeit verschaffen, um Meinungen zum Gesetzentwurf einzuholen und zu berücksichtigen, wie «Der Farang» berichtet.

Der vorgeschlagene Gesetzesentwurf steht im Einklang mit dem Wahlversprechen von Premierminister Srettha Thavisin aus dem Mai 2023, wonach der Cannabiskonsum auf medizinische und gesundheitsbezogene Zwecke beschränkt werden soll. Dies ist eine Reaktion auf die vermeintlichen Risiken der Sucht, die mit dem Freizeitkonsum verbunden sind.

Wie es weitergeht, ist ungewiss

Die Verzögerung zielt darauf ab, mehr Feedback von Pro-Cannabis-Gruppen zu erhalten und Bedenken hinsichtlich bestimmter Aspekte des Gesetzentwurfs auszuräumen, wie etwa die vorgeschlagene Geldstrafe von 60'000 Baht (umgerechnet knapp 1500 Franken) für den Freizeitkonsum von Cannabis oder die Frage der Durchsetzbarkeit eines Verbots in privaten Räumen.

Es bleibt unklar, wann der Gesetzesentwurf erneut zur Diskussion gestellt wird. Selbst wenn er das Kabinett passiert, muss er auch noch im Parlament eine Mehrheit finden, um in Kraft zu treten. Dies könnte schwierig sein, da sowohl die Bhumjaithai Party als auch die Move Forward Party Bedenken gegen bestimmte Teile des Gesetzes äusserten.

Die Diskussion über den Gesetzesentwurf dauert bereits seit Monaten an und hat hitzige Debatten über seine Durchsetzbarkeit sowie die Auswirkungen auf Cannabis-Geschäfte in Thailand ausgelöst. Die Gemüter sind bei Befürwortern und Gegnern von legalem Cannabis gleichermassen erhitzt und dürften so lange hochkochen, bis eine gemeinsame Basis und ein Kompromiss gefunden werden.