Die USA wollen den Tourismus nach Kuba ersticken

Die Trump-Regierung fährt noch etwas zurück, was aus der Zeit der Obama-Regierung stammt: In diesem Fall die Entspannung mit Kuba. Konkret hat die aktuelle US-Regierung sämtliche Flüge von den USA nach Kuba untersagt, mit Ausnahme von Flügen nach Havanna.

JetBlue und American Airlines haben bereits mitgeteilt, dass sie sich an diesen Entscheid halten würden. JetBlue wird ab Dezember die Flüge nach Santa Clara, Holguin und Camaguey einstellen; American Airlines wird die Flüge nach Varadero, Camaguey, Holguin, Santa Clara und Santiago aus dem Flugplan nehmen.

«Diese Sanktion wird das Castro-Regime daran hindern, von US-Flügen zu profitieren und mit dem gewonnenen Geld das kubanische Volk zu unterdrücken», erklärte US-Aussenminister Mike Pompeo via Twitter. Zwar ist Raul Castro seit letztem Jahr nicht mehr kubanischer Präsident, als Oberhaupt der kommunistischen Partei aber immer noch de facto der Mann an der Macht. Es gibt darüber hinaus noch einen weiteren Hintergrund für die Sanktionen: Die kubanische Unterstützung für den venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro, welchen die USA unbedingt stürzen wollen, soll erstickt werden. Der Tourismus als relativ neue Cash-Cow Kubas ist deshalb nach der Entspannungsphase in den Obama-Jahren nun wieder unter Beschuss geraten. Die USA fordern nämlich ihre Partnerstaaten ebenfalls auf, Sanktionen gegen Kuba zu ergreifen.

Wobei hier anzufügen ist: Tourismus nach Kuba ist für US-Bürger theoretisch gesetzlich untersagt. In den USA wohnhafte Kubaner dürfen ja die Flüge für Verwandtenbesuche nutzen, ebenso Geschäftsleute; es wird aber vermutet, dass die Flüge teils eben auch touristisch genutzt wurden.

Natürlich gab es auch Kritik zum Entscheid. Zum einen wird bemängelt, dass es damit in den USA wohnhaften Kubanern schwieriger gemacht wird, ihre Familien zu besuchen; zum anderen heisst es, dass eine Schwächung des Tourismus vor allem das Gewerbe treffen werde, die Regierung aber dadurch nicht geschwächt wird.

Carlos F. de Cossio, der Chef des kubanischen Departements für US-Angelegenheiten, liess via Twitter verlauten, dass die kubanische Regierung sich dem Druck nicht beugen werde: «Die USA wollen die unbeugsame Herausforderung Kubas brechen. Der Imperialsmus attackiert jetzt Flüge zu kubanischen Städten und straft damit vor allem die bescheidenen Einkommen vieler Kubaner in beiden Ländern.»

Flüge nach Havanna sind wie gesagt weiterhin legal; wer jedoch beispielsweise in den Osten des Landes will, muss ab Havanna mehrstündige Autofahrten über teils schlechte oder geradezu gefährliche Strassen auf sich nehmen. Viele Exilkubaner haben sich dennoch über die Massnahmen gefreut - sie wollen den Regimewechsel um jeden Preis.

Die Trump-Regierung hat das seit sechs Jahrzehnten bestehende Embargo gegen Kuba jüngst mehrmals wieder verschärft. Unter anderem wurde es US-Kreuzfahrtschiffen untersagt, kubanische Häfen anzulaufen. Das hat die kubanische Wirtschaft zwar geschwächt; eine Verbesserung der Lage hinsichtlich dem freien Äusserungsrecht hat sich jedoch nicht ergeben. Kuba und Venezuela haben inzwischen sogar angegeben, noch enger miteinander kooperieren zu wollen.