Die USA verhängen weitere Sanktionen gegen Kuba

Gruppen-Bildungsreisen nach Kuba sind für Amerikanische Bürger ab heute (5. Juni 2019) verboten – diese Massnahme schränkt nicht nur die Reisefreiheit der Amerikaner ein, sondern übt auch Druck auf das tourismusabhängige Land in der Karibik aus. Buchungen für Bildungsreisen, die vor dem 5. Juni getätigt wurden, sind jedoch noch nicht von den neuen Regelungen betroffen.

Bereits im April hatten die USA angekündigt, weitere Einschränkungen für Kuba vorzunehmen - obwohl die Einreise bereits damals nur unter bestimmten Gründen möglich war. Künftig ist die Einreise für US-Bürger per Kreuzfahrt- oder Passagierschiffen, Segeljachten sowie Privat- und Firmenflugzeugen verboten. Unklar ist jedoch, ob das Anlaufen der kubanischen Häfen aus den USA ab sofort gilt oder Übergangsfristen bestehen. Royal Caribbean fährt diese Woche den Hafen in Havanna nicht an und auch NCL hat eine Routenänderung vorgenommen. Andere Reedereien wie Carnival und MSC Cruises warten erst einmal ab und verschaffen sich Klarheit über die Situation.

Das könnte den Karibikstaat künftig mehrere Millionen Einnahmen kosten, weil nun die Hauptwege für Einreisen aus den USA abgeschnitten sind. Alleine im ersten Quartal 2019 haben rund eine Viertelmillion US-Bürger eine Reise nach Kuba unternommen – doppelt so viele als letztes Jahr. Davon sind laut einer Statistik aus Kuba 55 Prozent mit einem Kreuzfahrtschiff eingereist. Nicht betroffen von den Sanktionen sind Linienflüge aus den USA (ausser eben bei Gruppenreisen) sowie Familienbesuche oder Reisen mit journalistischen, akademischen sowie humanitären Gründen.

Die Strafmassnahmen werden laut US-Finanzminister Steven Mnuchin aufgrund der destabilisierenden Rolle von Kuba in Nicaragua und Venezuela verhängt, weil Kuba dort die linksgerichteten Regierungen unterstützt. Die USA erhoffen sich mit den Anpassungen eine Entziehung der Finanzierungsquelle für das Militär, Sicherheitskräfte und den Geheimdienst Kubas. Die kubanische Regierung kritisierte natürlich die Entscheidung: «Sie wollen unsere Wirtschaft beschränken und die Lebensqualität der Kubaner verschlechtern, um uns zu politischen Zugeständnissen zu zwingen», schrieb Aussenminister Bruno Rodríguez auf Twitter, «damit werden sie erneut scheitern».

Mit diesem Beschluss macht US-Präsident Donald Trump die Lockerung von den Reiserestriktionen durch Barack Obama während seiner Amtszeit zu grossen Teilen Rückgängig. Obama leitete seit dem Wirtschaftsembargo 1962 erstmals eine Wiederannäherungspolitik zwischen den beiden Ländern ein.

Für Reisende aus Europa gibt es generell keine Einschränkungen durch die neuen Restriktionen - ausser das keine Kreuzfahrten von der USA nach Kuba gemacht werden können. Auch die Buchungen von Kuba-Reisen aus dem europäischen Raum sollten durch die Änderungen nicht beeinflusst werden.